Aktuelles zur Coronasituation der Gemeinde Untergruppenbach

Aktuelle Informationen über Verbote und Einschränkungen zur Eindämmung der durch das SARS-CoV2 (neuartiges Corona-Virus 2019) verursachten Atemwegserkrankung.

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Amtliche Bekanntmachungen: Gemeinde Untergruppenbach

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Neue Polizeiverordnung der Gemeinde Untergruppenbach

Öffentliche Bekanntmachung zum 02. März 2021

 

Hier geht es zur neuen Polizeiverordnung der Gemeinde Untergruppenbach als pdf Dokument.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Ortsmitte Unterheinriet“

Öffentliche Bekanntmachung am  05.02.2021

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Ortsmitte Unterheinriet“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Untergruppenbach hat am 28.01.2021 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 74 Abs. 1 Landesbauordnung für Baden-Württemberg beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Ortsmitte Unterheinriet“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt und umfasst die Flurstücke 20, 22/1, 26/1, 26/2, 26/4, 27, 27/1, 27/2, 27/3, 27/4, 28, 28/1, 30/1, 30/2, 35, 38, 42, 93, 100, 118, 118/2, 118/6, 118/4.

-> hier geht es zum Plan

 

Maßgeblich ist die Abgrenzungskarte des Büros Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH, Stuttgart vom 13.01.2021.

 

Ziele und Zwecke der Planung

Die vorliegende Planung sieht eine Neugestaltung der Ortsmitte vor. Durch die Neugestaltung wird eine Auftaktsituation geschaffen. Die bestehenden Gassen werden für Fußgänger und Radfahrer sicherer und die Aufenthaltsqualität durch neue Gestaltungselemente gefördert. Bestandselemente wie z. B. die bestehende Mauer aus Naturstein, werden sich in die neue Platzgestaltung integrieren. Der dörfliche Charakter wird durch den Platz und die Bebauung beibehalten und durch einen einheitlichen Pflasterbelag und Gestaltungselemente unterstrichen. Um die Gefahrenzonen der Abstatter Straße zu beseitigen wird der Straßenverlauf ausgebaut, Querungsmöglichkeiten geschaffen und weitere Stellplätze geplant. Die Kurvensituation wird durch offene Sichtachsen und geringere Kurvenradien entschärft.

Für die neue Bebauung ist eine Mischnutzung vorgesehen. Im Erdgeschoss besteht die Möglichkeit den Wünschen der Bürger nachzugehen und einen Kombiraum aus Café/Metzger/Bäcker, sowie eine Bibliothek, Bürgerraum und Tagespflege unterzubringen. Durch die Nutzungen wird die Ortsmitte belebt. Aufgrund der innerörtlichen Lage und der Förderung der Schaffung von innerörtlichem Wohnraum, wird auch die Möglichkeit geschaffen, in der „Ortsmitte Unterheinriet“ Wohnmöglichkeiten anzubieten.

 

Untergruppenbach, 05.02.2021

 

gez. Vierling

 

Bürgermeister

Grundsteuerfestsetzung 2021

Öffentliche Bekanntmachung am 13.01.2021

 

Grundsteuerfestsetzung 2021 durch öffentliche Bekanntgabe

 

Für die Steuerpflichtigen, die im Jahr 2020 keinenGrundsteueränderungsbescheid erhalten haben und im Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz die Grundsteuer 2021 in gleicher Höhe wie für das Jahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Der Grundsteuerbetrag und die entsprechenden Jahresviertelraten sind jeweils aus dem letzten übersandten Grundsteuerbescheid ersichtlich.

Eine gesonderte Festsetzung in einem schriftlichen Steuerbescheid ergeht nicht.

Der Inhalt des letzten Grundsteuerbescheides (Jahresbescheid bzw. Änderungsbescheid) gilt auch für das Jahr 2021 und zwar solange bis ein neuer schriftlicher Bescheid ergeht.

Die öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer gilt nicht für Steuerpflichtige, die in den vergangenen Tagen einen Grundsteueränderungsbescheid 2021 erhalten haben.

Diese Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung hat mit dem heutigen Tag die Rechtswirkung eines schriftlichen Steuerbescheides. Dagegen kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung beim Bürgermeisteramt Untergruppenbach, Kirchstraße 2, 74199 Untergruppenbach schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

 

Untergruppenbach, den 13.01.2021

 

gez. Vierling

Bürgermeister

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße“

Öffentliche Bekanntmachung

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße“

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG)

Der Gemeinderat der Gemeinde Untergruppenbach hat am 19.11.2020 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße“ gebilligt und beschlossen, diesen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Maßgeblich ist der Entwurf des Büros Käser Ingenieure, Untergruppenbach vom 30.03.2020/09.11.2020. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:

siehe untenstehenden Plan

Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften mit der Entwurfsbegründung einschließlich Umweltbericht, den Anlagen zum Bebauungsplan (Artenschutzrechtliche Prüfung, Lärmschutzgutachten) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 3 PlanSiG in der Zeit

vom 14.12.2020 bis einschließlich 14.01.2021

auf der Internetseite der Gemeinde Untergruppenbach (https://www.untergruppenbach.de/rathaus-service-gemeinderat-1/amtliche-bekanntmachungen) öffentlich ausgelegt. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 3 Abs. 1 PlanSiG durch die Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Die oben genannten Unterlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG zusätzlich während des oben genannten Zeitraums im Rathaus der Gemeinde Untergruppenbach, Kirchstraße 2, Zimmer 24 während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich einsehbar.

Die Einsichtnahme ist während der üblichen Öffnungszeiten auch ohne vorherige Terminvereinbarung möglich. Der Einlass erfolgt aufgrund der besonderen Corona-Situation erst nach Klingeln am Haupteingang des Rathauses.  Die üblichen Öffnungszeiten sind Mo. bis Fr. von 09:00 bis 12:00, Mo. von 16:00 bis 17:00 Uhr und Do. 16:00 bis 18:30 Uhr.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

Art der vorhandenen Information

Urheber

Thematischer Bezug

Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentl. Belange

Landratsamt Heilbronn, Regierungspräsidium Freiburg, Regionalverband Heilbronn-Franken, privater Naturschutz, Regierungspräsidium Stuttgart und weitere Behörden bzw. TÖB

(vgl. Nachtrag der Begründung)

Geotechnik, Grundwasser, Vorbehaltsgebiet für Erholung, Potenzial für erneuerbare Energien, Regionaler Grünzug, Archäologischer Denkmalschutz, Versiegelung, Schutzgüter, Begrünungskonzept, Nistkästen, Blühstreifen, Ladeinfrastruktur, Verkehrsaufkommen, Eingrünung, Regenwasserrückhaltung, Waldbiotop, Beleuchtungskonzept, Waldrand, Heckenbiotop, Brachflächen, Bodenbrüter, ÖPNV-Anbindung, Insektenfreundlichkeit, Kleintierschutz, Gehölze, Vogelschutzglas, Dachbegrünung, Ausgleichsmaßnahmen, Flurbilanz, Immissionsschutz, Lärmkartierung, Bodenschutz

Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

Privatpersonen

(vgl. Nachtrag der Begründung)

Umweltbericht/Artenschutz, Waldabstand, Naherholung, Rücksichtnahmegebot, Pflanzzwang

Fachgutachten

Umweltbericht

(vgl. Teil 2 der Begründung)

Umweltauswirkungen, Betroffenheit Schutzgüter, Eingriffsbilanz, Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung, Vogelschutzgebiete, Gesundheit, Kultursachgüter, Emissionen, Abfälle, Abwässer, erneuerbare Energien, Luftqualität, Wechselwirkungen, Nullvariante, Alternativen, Monitoring, Flurbilanz

 

Artenschutzrechtliche Prüfung

(vgl. Anlage der Begründung)

Vorhabenbedingte Wirkfaktoren, Planungsrelevante Artengruppen: Vögel, Haselmaus, Reptilien, Schmetterlinge

 

Lärmschutzgutachten

(vgl. Anlage der Begründung)

Emissionen des Gewerbegebiets, Recyclinghof, Häckselplatz, Straßenverkehr/Parkplatz, Schalltechnische Anforderungen, Festsetzungen im Bebauungsplan

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Da das Ergebnis der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es besteht die weitere Möglichkeit der Abgabe elektronischer Erklärungen per E-Mail an gemeinde@untergruppenbach.de.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben können.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können während des genannten Zeitraums nach § 4a Abs. 4 BauGB auch im Internet unter www.untergruppenbach.de oder kaeser-ingenieure.de/de/stadtplanung/aktuelle-verfahren.html abgerufen werden.

Untergruppenbach, den 04.12.2020

gez. Vierling
Bürgermeister

 

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße als pdf

Lageplan Neugreut,Erweiterung Siegfried-Levi-Straße als pdf

 

01_BPlan_Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße_Textteil

02_BPlan_Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße_Lageplan M500_Auslegung

03_BPlan_Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße_Begründung

04_BPlan_Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße_Umweltbericht

05_BPlan_Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße_Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

06_BPlan_Neugreut, Erweiterung Siegfried-Levi-Straße_Schallgutachten

  

Entsorgungssatzung (EntsS) der Gemeinde Untergruppenbach vom 19.11.20

Öffentliche Bekanntmachung am 26.11.2020

 

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung – EntsS) der Gemeinde Untergruppenbach vom 19.11.2020

Hier geht es zur Entsorgungssatzung der Gemeidne Untergruppenbachals pdf

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Ortskern – Teilbereich I, 1. Änderung“

Öffentliche Bekanntmachung zum 23.10.2020

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Ortskern – Teilbereich I, 1. Änderung“

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Untergruppenbach hat am 15.10.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Ortskern – Teilbereich I, 1. Änderung“ aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt und umfasst die Flurstücke 1, 1/1, 1/2, 1/3, 1/4, 1/5, 1/6, 2, 3, 3/1, 4, 5, 8, 9, 10, 11, 13/1, 13/2, 13/3, 13/4, 15, 16/1, 16/2, 19, Teilfläche 20/1, 22, 22/2, 22/4, 23, 23/3, 23/4, Teilfläche 45, 45/1, Teilfäche 70/1, 70/2, 74, 74/1, 74/2, 75, 76, 76/1, 76/2, 77, Teilfäche 78, 79, 79/1, 79/2, 80/1, 80/2, 81/1, 81/3, Teilfläche 263, 305, 305/1, 305/2, 305/3, 307, 307/2, Teilfläche 310, 310/1, 312/1, 312/2, 313, Teilfläche 317/1, 319/3, 319/4, 320, 320/1, 320/2, 321, 321/1, 321/2, 425, 425/1, 426, 427, 427/1, 428, Teilfläche 431/1, 442, Teilfläche 458.

 

 - siehe untenstehenden Plan (BPlan_Ortskern_TeilbereichI_1. Änderung) -

 

Ziele und Zwecke der Planung

Charakteristisch für diesen Bereich ist eine dichte, durchmischte Bebauung aus Wohn- und Geschäftshäusern, die durch schmale, gassenartige Straßen erschlossen sind.

Die historisch gewachsene Erschließungssituation erfordert eine Begrenzung der verträglichen Verkehrsdichte. Diese sollte ein gewisses Maß nicht überschreiten, da die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes sonst nicht mehr gewährleistet ist. Der bislang gültige Bebauungsplan regelt die bauliche Dichte über die Geschosszahl, die Grundflächenzahl und die Geschossflächenzahl. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass durch Umnutzungen oder Neubau Gebäude und Nutzungen entstehen, die die Erschließungsanlagen überfordern. Daher soll durch die Änderung des Bebauungsplans „Ortskern – Teilbereich I“ das Maß der baulichen Nutzung reduziert werden. Um dies zu erreichen soll zusätzlich zu den bereits bestehenden Reglungen auch eine maximale Anzahl an Wohnungen und Wohneinheiten festgesetzt werden. Zudem sollen für das Gebiet schädliche und nicht ortskerntypische Nutzungen (z.B. Vergnügungsstätten) eingeschränkt werden. Hierdurch kann einerseits die Verkehrsdichte weiter reduziert, andererseits auch eine Herabsetzung der Umgebung wirkungsvoll verhindert werden. Da Vergnügungsstätten jedoch nur an den Stellen ausgeschlossen werden können und sollen, an denen Sie schädliche Auswirkungen haben, plant die Gemeinde, in näherer Zukunft ein gemeindeweites Vergnügungsstättenkonzept zu erarbeiten. Somit können gesunde Wohn- und Arbeitsbedingungen im historisch gewachsenen Ortskern gewährleistet werden.

Untergruppenbach, 23.10.2020

gez. Vierling

Bürgermeister

Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet "Ortskern - Teilbereich I, 1. Änderung"

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Ortskern - Teilbereich III"

Öffentliche Bekanntmachung zum 23.10.2020

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Ortskern – Teilbereich III“

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Untergruppenbach hat am 15.10.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Ortskern – Teilbereich III“ aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt und umfasst die Flurstücke 102, 102/2, 103, 103/1, 103/3, 103/5.

- siehe untenstehenden Plan (BPlan_Ortskern_Teilbereich III)  -

 

Ziele und Zwecke der Planung

Ziel der Planung bisherigen Planungen in diesem Bereich war es, den gesamten Ortskern Untergruppenbachs zu überplanen. Das Plangebiet bildet die letzte Lücke in diesem Vorhaben.

Um die Lücke zu schließen, soll der Bebauungsplan „Ortskern – Teilbereich III“ aufgestellt werden. Die Festsetzungen von Art und Maß der baulichen Nutzung sollen sich an den angrenzenden Bebauungsplänen orientieren, daher soll auch hier ein besonderes Wohngebiet festgesetzt werden. Da die Festsetzungen aber auch an aktuellen Erfordernissen orientiert sein sollen, werden auch Festsetzungen aufgenommen, für die 1990 noch kein Bedarf bestand. Diese werden einerseits ökologische Gesichtspunkte umfassen. Insbesondere kann der Gewässerrandstreifen des Gruppenbachs planungsrechtlich gesichert werden. Andererseits sollen aber auch für das Gebiet schädliche und nicht ortskerntypische Nutzungen (z.B. Vergnügungsstätten) eingeschränkt werden. Hierdurch kann einerseits die Verkehrsdichte reduziert, andererseits auch eine Herabsetzung der Umgebung wirkungsvoll verhindert werden. Somit können gesunde Wohn- und Arbeitsbedingungen im historisch gewachsenen Ortskern gewährleistet werden.

Untergruppenbach, 23.10.2020

gez. Vierling

Bürgermeister

 

Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet "Ortskern - Teilbereich III"

Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Untergruppenbach

Hier geht es zur  Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen vom 24.09.2020 (pdf)

 

Bekanntmachungstag: 02. Oktober 2020