Aus der Arbeit des Gemeinderates – Gemeinderatssitzung vom 29.09.2022 (pdf)

Betonpoller Schafgrund

Baugebiet „Hungerberg II“

Die Erschließungsarbeiten beim Baugebiet „Hungerberg II“ haben im März dieses Jahres begonnen. Entsprechend dem Bauzeitenplan wurde die Fertigstellung auf Dezember 2022 terminiert. Die Firma Scheuermann kommt mit der Erschließung sehr gut voran, so dass bereits im Oktober dieses Jahres mit einer Fertigstellung zu rechnen ist. Derzeit finden die Pflasterarbeiten im Gebiet statt, außerdem werden die Zuleitungen in das Baugebiet verlegt und die Kelterstraße verbreitert.

Gehweg vor der Grundschule in Unterheinriet

Die Kelterstraße in Unterheinriet ist im Bereich der Grundschule als Mischverkehrsfläche ausgeführt. Ein Gehweg ist in diesem Bereich nicht vorhanden. Um insbesondere während der Hol- und Bringzeit die Verkehrssicherheit der Kinder zu erhöhen, hat die Verwaltung gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Ippich ein Konzept erarbeitet, wie die Verkehrsführung in dem Bereich gestaltet werden könnte.

Konkret sieht die Planung vor, den Gehweg von der Mörikestraße fortzuführen und die Parkflächen in Richtung Schule einzurücken. Im Rahmen eines Ortstermins mit dem Gemeinderat wurde die Planung befürwortet und die Verwaltung beauftragt, eine Kostenschätzung einzuholen. Ebenfalls wurde die Firma Scheuermann, die mit den Erschließungsarbeiten des Baugebiets beauftragt ist, hinsichtlich eines Angebots angefragt.

Sowohl die Kostenschätzung als auch das Angebot der Firma Scheuermann beläuft sich auf rund 125.000 €. Das Projekt ist im Haushaltsplan 2022 nicht veranschlagt. Mit Blick auf die Finanzsituation und die zahlreichen Projekte der Gemeinde, schlug Bürgermeister Vierling vor, das Projekt in den kommenden Haushaltsplanberatungen zu diskutieren und bei Aufnahme in den Haushalt 2023 ggf. in den Sommerferien des nächsten Jahres auszuführen.

Nach der Vorstellung der aktuellen Projekte hat der Gemeinderat Kenntnis vom aktuellen Sachstand genommen.

6.  Annahme von Spenden

Bei der Gemeinde sind wieder Spenden eingegangen und zwar eine Geldspende über 7.160 Euro für die Seniorenarbeit im Treff im Zentrum mittendrin sowie eine Geldspende über 3.000 Euro für die Errichtung einer Sitzgruppe am Schlossberg „Weg zur Burg“. Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Annahme dieser Spenden zu.

7. Fragestunde     

Ein Bürger fragte nach, weshalb in dieser Sitzung der Tagesordnungspunkt Fragestunde nicht wie sonst üblich, zu Beginn der öffentlichen Sitzung, sondern zum Schluss der Sitzung anberaumt wurde. Ebenso wies der Bürger darauf hin, dass die Sitzungsunterlagen dieser Sitzung nicht in das Ratsinformationssystem eingestellt wurden.

Bürgermeister Vierling erläuterte, dass in der heutigen Sitzung im ersten Tagesordnungspunkt die 14 kommunalen Bauplätze verlost wurden und dieses Thema aufgrund des großen Interesses gleich zu Beginn der Sitzung angesetzt wurde. Ebenfalls teilte er mit, dass die Verwaltung die Sitzungsunterlagen - wie üblich - in das Ratsinformationssystem auf der Homepage hochladen wird.

Nach dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen schloss der Vorsitzende die öffentliche Gemeinderatssitzung, eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.