Gemeinderat Aktuell: Gemeinde Untergruppenbach

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Aus der Arbeit des Gemeinderates

Autor: Frau Deiß
Artikel vom 27.05.2021

Aus der Arbeit des Gemeinderates – Gemeinderatssitzung vom 20.05.2021

  

1. Fragestunde     

 

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden keine Fragen an Bürgermeister Vierling gestellt.

  

2. Freibad Untergruppenbach

- Vergabe Bauarbeiten Kiosk

 

Bürgermeister Vierling erwähnte eingangs, dass in der Gemeinderatsitzung vom 18.07.2019 die Fa. Fritz Planung GmbH aus Bad Urach mit der Erstellung einer Freibadstudie beauftragt wurde.  Im Wesentlichen wird die Grundstruktur des Freibades, die Größe und Anordnung der Becken in den weiteren Betrachtungen beibehalten. Die Fa. Fritz Planung GmbH hat dem Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 19.11.2020 die Sanierungsmaßnahmen mit einem möglichen Ablaufplan zur Beratung vorgestellt. In dieser Sitzung wurde die Freibadsanierung mit einem Gesamtkostenvolumen von 5.701.824 Euro netto mit Nebenkosten in mehreren Bauabschnitten beschlossen. Die Sanierung soll in den nächsten Jahren (je nach Haushaltslage) in mehreren Bauabschnitten erfolgen.

 

Aufgrund des bevorstehenden Pächterwechsels soll mit dem Abschnitt „Umbau Kiosk“ und „Schaffung eines unabhängig nutzbaren Biergartenbereichs“ begonnen werden. Die Kostenschätzung belief sich auf 340.275,00 Euro netto. Zwischenzeitlich wurden detaillierte Untersuchungen wie Befahrung der Entwässerung, weitere Sichtung der Installationssituation und Abstimmung der Kioskeinrichtung mit allen Beteiligten vorgenommen. Resultierend aus diesen Erkenntnissen hat die Fa. Fritz Planung die Detailplanung und die Leistungsverzeichnisse erstellt.

 

Die Submission der eingereichten Angebote für die Gewerke Abbruch, Rohbau/Tiefbau, Elektro, Sanitär, Küche/Kälte/Lüftung, Fenster, Schreiner, Trockenbau/ Maler, Fliesen/ Estrich und Außenanlage fand am 21.04.2021 statt. Die jeweils günstigsten und wirtschaftlichsten Angebote summieren sich auf 409.950,14 Euro netto.

 

Herr Bühle vom Büro Fritz Planung hat in der Sitzung ausführlich die geplanten Bauarbeiten für den Kioskbereich und die Submissionsergebnisse vorgestellt. Herr Bühle zeigte sich angesichts der angespannten Situation auf dem Bau froh, dass für jedes Gewerk Angebote eingegangen sind. Nach einer Aussprache im Gremium erklärte Bürgermeister Vierling, dass der geplante von außen zugängliche Biergartenbereich auf positive Zustimmung der Bevölkerung stößt und dass die Planung der Küche mit dem neuen Pächter des Freibadkiosks bereits abgestimmt wurde.

 

Einstimmig hat der Gemeinderat die Aufträge wie folgt erteilt:

 

Gewerk Abbruch:

Fa. Eber GmbH aus Stuttgart zu 5.902,10 Euro brutto

Gewerk Rohbau/Tiefbau:

Fa. Rolf Scheuermann GmbH aus Heilbronn zu 59.382,67 Euro brutto

Gewerk Elektro:

Fa. Frank + Ruth GmbH & Co. KG aus Heilbronn zu 34.626,51 Euro brutto

Gewerk Sanitär:

Fa. Hirth GmbH aus Talheim zu 64.765,30 Euro brutto

Gewerk Küche/Kälte/Lüftung:

Fa. FHE-Franke GmbH aus A-6850 Dornbirn zu 108.267,99  Euro brutto

Gewerk Fenster:

Fa. Maier Fensterbau aus Ilsfeld Auenstein zu 41.318,61  Euro brutto

Gewerk Schreiner:

Fa. Heinen GmbH aus Ilsfeld zu 9.835,60 Euro brutto

Gewerk Maler/Trockenbau:

Fa. Heinrich Schmid GmbH & Co. KG aus Ilsfeld zu 16.864,09 Euro brutto

Gewerk Fliesen und Estrich:

Fa. Malco Löffelhardt GmbH& Co. KG  aus Heilbronn zu 33.215,16 Euro brutto

Gewerk Abbruch:

Fa. Gurr  Garten- und Landschaftsbau aus Untergruppenbach zu 32.657,19 Euro brutto

  

3. Sanierung der Hohenriethalle im Innenbereich

- Vergabe der Arbeiten (3. Arbeitspaket)

 

Bürgermeister Vierling führte aus, dass in der Gemeinderatsitzung vom 24.09.2020 die Sanierung der Hohenriethalle gemäß den vorgestellten Maßnahmenplänen mit Nettokosten von 2.559.238,81 Euro beschlossen wurde. Die Sanierung der Hohenriethalle hat Ende März 2021 begonnen. Für die Ausführung der Arbeiten wurden in den Vergabepaketen 1 und 2 alle Gewerke bis auf Fliesen, Beleuchtung, Medientechnik und Schlosser vergeben. Am 14.04.2021 und 28.04.2021 fanden im Sitzungssaal im Rathaus Untergruppenbach die Submissionen der Gewerke Medientechnik, Beleuchtung und Fliesen statt.

 

In der Kostenberechnung des Büro Riemer wurden in der Sitzung im Dezember Gesamtkosten von 2.559.238,81 Euro netto beschlossen. In den Kosten waren Nebenkosten von netto 582.992,62 Euro aufgeführt. Dies ergibt somit ein bewilligtes Vergabevolumen der Bauleistungen von 1.976.246,19 Euro netto. Vorbehaltlich der Vergabe der Leistungen des Ausschreibungspaketes 3 steht dem eine Vergabesumme der Bauleistungen von 1.958.075,09 Euro netto entgegen und stellt somit ein Plus von 18.171,10 Euro dar.

 

Bei den Kosten steht noch die Vergabe der Schlosserarbeiten aus, welche ggf. über die Metallbaufirma der Fenster abgewickelt werden kann und die Ertüchtigung der Küche. Da die Umbaumaßnahmen bereits in vollem Gange sind, müssen in der Gesamtbetrachtung die unvorhergesehenen Kosten der Schadstoffsanierung im UG mit 37.000 Euro netto betrachtet werden.

 

Herr Riemer vom Büro Riemer hat in der Sitzung ausführlich die geplanten Bauarbeiten und die Submissionsergebnisse vorgestellt. Herr Schmidt vom Büro Heimo Herbel hat die geplante Medientechnik vorgestellt. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung fand noch ein Vor-Ort-Termin in der Hohenriethalle statt, um verschiedene Designmuster und Ausführungen der Wandbeläge im Halleninnenbereich vorzustellen.

 

Einstimmig hat der Gemeinderat die Aufträge wie folgt erteilt:

 
  • Gewerk Medientechnik

Fa. VIP Systemtechnik GmbH aus Fellbach zu 95.326,60 Euro brutto

  • Gewerk Beleuchtung:

Fa. Weber GmbH aus Leingarten zu 90.959,66 Euro brutto

  • Gewerk Fliesen:

Fa. Malco Löffelhardt GmbH aus Heilbronn zu 152.471,61 Euro brutto

  • Zusätzlich wurden als Beplankung des Mauerwerks im Halleninnenbereich oberhalb der indirekten Beleuchtung gelochte MDF-Platten ausgewählt.
    

4. Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2021/2022

 

Damit die Gemeinde Untergruppenbach ein bedarfsorientiertes Kinderbetreuungsangebot für die Familien und deren Kinder anbieten kann, wird jedes Frühjahr die Kindergartenbedarfsplanung durchgeführt. Dabei werden unter anderem aufgrund der aktuellen Meldezahlen, demographischen Entwicklungen, vorhandenen Betreuungsangebote und Platzkapazitäten berechnet, ob kurz-, mittel- oder langfristiger Handlungsbedarf besteht. Bürgermeister Vierling begrüßte Herrn Steffen Matusik, Leiter des Sachgebiets Kinder, Jugend und Soziales, welcher die umfangreiche Kindergartenbedarfsplanung erarbeitet hat. Mit Stand zum 01.03.2021 wurden in den Kita-Einrichtungen insgesamt 300 Kinder im Alter ab 1 Jahr bis zum Schuleintritt betreut, davon 49 Kinder unter 3 Jahren und 251 Kinder über 3 Jahren. Durch die Inbetriebnahme der Kinderkrippe in der Lohnsteige in Obergruppenbach, konnten zusätzliche Betreuungsplätze für den U3-Bereich geschaffen werden. Erfreulicherweise gibt es in der Gemeinde Untergruppenbach eine positive Geburtenentwicklung mit 110 Geburten im letzten Jahr (Vergleich: 2017: 63, 2018: 94, 2019: 91 Kinder).

 

Neben den Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kinder ab dem vollendeten ersten Jahr bis zum Schuleintritt gibt es noch die beiden Schulkindbetreuugseinrichtungen an der Stettenfelsschule mit momentan 65 Kindern und an der Eberhard-Schweizer-Grundschule mit derzeit 48 Kindern. Die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung beschäftigt sich somit mit dem gesamten Betreuungsangebot für die ganz kleinen Einwohner ab der Kinderkrippe bis hin zur Schulkindbetreuung (bis zum Ende der 4. Klasse).

 

Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die Gemeinde Untergruppenbach derzeit mit den vielfältigen Betreuungsangeboten sehr gut aufgestellt ist und allen Kindern entsprechende Kitaplätze angeboten werden können. In der Kita Donnbronn wird eine altersgemischte Gruppe eingerichtet, in der sowohl Kinder unter 3 Jahren, als auch Kinder über 3 Jahren betreut werden können.

 

Aufgrund der Kinderzahlen in Unterheinriet steht aktuell noch nicht fest, ob die Eingangsklasse der Eberhard-Schweizer-Grundschule ggf. zweizügig wird. In diesem Fall müssten weitere geeignete Räumlichkeiten geschaffen werden. Diesbezüglicherarbeitet die Verwaltung gerade Lösungsvorschläge, die dann im Gemeinderat beraten werden sollen.   

 

Bedingt durch die Coronavirus-Pandemie und den hierdurch veranlassten Kita-Schließungen der vergangenen drei „Corona-Wellen“ mit Notbetreuung, musste der Gemeinderat noch einen formellen Beschluss zum Erlass der Kita-Beiträge für die Kinder fassen, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

 

Nach der Vorstellung von Bürgermeister Vierling und Herrn Matusik haben die Gemeinderäte einstimmig der Kindergartenbedarfsplanung zugestimmt sowie die Verwaltung ermächtigt, in der Kita Donnbronn eine altersgemischte Gruppe einzurichten sowie weitere Räumlichkeiten für die Eberhard-Schweizer-Schule in Unterheinriet zu suchen. Des Weiteren fasste der Gemeinderat den formalen Beschluss, dass die Elternbeiträge in den Kitaschließungen der vergangenen drei Corona-Wellen für Kinder, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben, erlassen werden. Weiter wurde beschlossen, dass die Gemeinde Untergruppenbach aufgrund des bereits gefassten Grundsatzbeschlusses die Landesempfehlungen der Elternbeiträge übernimmt.

 

5. Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr
- Teilnahme an der Bündelausschreibung des Landratsamtes Heilbronn

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt erläuterte Bürgermeister Vierling, dass das Projekt zur Einführung des digitalen Sprechfunks im Landkreis Heilbronn weiter voranschreitet und die technische Umrüstung der Integrierten Leitstelle Heilbronn bereits erfolgt ist. Derzeit wird in einem Probebetrieb die softwareseitige Einbindung in das Einsatzleitsystem getestet. Der Probebetrieb wird voraussichtlich bis zum Sommer abgeschlossen sein.

 

Der Umrüstung der Leitstelle Heilbronn folgt nun die technische Ausstattung sämtlicher Feuerwehren im Landkreis Heilbronn. Um bei der Beschaffung gute Konditionen zu erhalten, hat man sich dazu entschlossen, eine Bündelausschreibung durchzuführen. Die Stadt Heilbronn hat sich zwischenzeitlich dem Vorgehen des Landkreises angeschlossen und beschafft ihre digitalen Endgeräte in derselben Beschaffung, so dass auf Grund des gestiegenen Auftragsumfangs insgesamt hoffentlich nochmals Preisnachlässe erzielt werden können.

 

Für den Digitalfunk wurden im Haushaltsplan 2021 50.000 Euro eingestellt. Die derzeitige Kostenschätzung sieht Ausgaben in Höhe von 44.000 Euro vor. Wie hoch die tatsächlichen Kosten sein werden, wird das Ergebnis der Bündelausschreibung zeigen. Aufgrund der Erzielung von besseren Preisen bei einem höheren Auftragsvolumen, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass sich die Gemeinde Untergruppenbach an der Bündelausschreibung beteiligt.

  

6. Bauantrag für die Errichtung einer Scheune auf dem Flst.-

Nr. 1619/1 in Untergruppenbach

 

Ebenfalls beriet der Gemeinderat über einen Antrag, eine landwirtschaftliche Scheune auf dem Flst-Nr. 1619/1 in Untergruppenbach zu errichten. Das Flurstück liegt im baurechtlichen Außenbereich und ist somit nach § 35 BauGB zu beurteilen. Die Scheune befindet sich aktuell auf dem Grundstück mit der Flurstücknummer 1532/7 im Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses für das Baugebiet „Neues Wohnen – Donnbronn Süd“.

 

Für die Erschließung des Baugebiets muss die Scheune von ihrem aktuellen Standort weichen. Damit das Vorhaben im baurechtlichen Außenbereich genehmigungsfähig ist, muss eine Privilegierung nach § 35 BauGB

vorliegen. Das Landwirtschaftsamt hat in einer Vorabprüfung bereits bestätigt, dass das landwirtschaftliche Weinbauunternehmen der Bauherrschaft und somit auch das Vorhaben nach § 35 BauGB privilegiert ist.

 

Die landwirtschaftliche Scheune wäre durch einen Feldweg erschlossen und könnte aufgrund der räumlichen Nähe sowohl zu der Hofstelle, als auch zu den bewirtschafteten Weinbergen der Familie ideal in die Abläufe des laufenden Betriebs eingegliedert werden.

 

Einstimmig hat der Gemeinderat das Einvernehmen für den Wiederaufbau einer Bestandsscheune auf dem Grundstück mit der Flurstücknummer 1619/1 wird nach § 36 i.V.m § 35 BauGB erteilt.

 

Nach dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen schloss der Vorsitzende die öffentliche Gemeinderatssitzung eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.