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Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

Autor: Frau Deiß
Artikel vom 22.12.2017

Die kalte Jahreszeit hält Einzug, die Bäume verlieren wie jedes Jahr ihre Blätter und bald kann der erste Schnee kommen. An dieser Stelle möchten wir Sie daher über die Räum- und Streupflichten von Straßenanliegern informieren:

 

Was und wann muss geräumt werden?

Zunächst ist festzustellen, dass sich der Umfang der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger auch auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub erstreckt (§ 4 der Streupflicht-Satzung der Gemeinde Untergruppenbach). Wir weisen daher alle Straßenanlieger darauf hin, dass die Verpflichtung besteht, auch das Herbstlaub von den Gehwegen bzw. sofern kein Gehweg besteht, von den Straßen zu entfernen (Breite 2 Meter). Auch das dort wachsende Unkraut ist von den Anliegern selbst zu entfernen.

Bei Schnee und Eisglätte müssen die Anlieger rechtzeitig mit abstumpfendem Material wie Sand, Splitt oder Asche den Gehweg so zu bestreuen, dass Fußgänger gefahrlos gehen können. Dies muss werktags bis 7 Uhr und sonn- und feiertags bis 9 Uhr geschehen. Wenn danach erneut Schnee fällt oder Eisglätte auftritt, ist unverzüglich und bei Bedarf wiederholt zu räumen und zu streuen. Die Pflicht endet um 21 Uhr.

 

Wer muss räumen?

Straßenanlieger, d. h. die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grund­stücken, die an einer Straße liegen oder von dieser eine Zufahrt oder einen Zugang haben, sind zum Räumen der Gehwege verpflichtet.

Im Übrigen weisen wir darauf hin, dass es im Interesse aller liegt, dass Rutschgefahren durch nasses Laub beseitigt werden. Im Fall eines Unfalls können hier enorme Schaden­ersatzansprüche von privatrechtlicher Seite auf die Haus- bzw. Grundstückseigentümer, -mieter oder –pächter zukommen.

 

Räum- und Streudienst des Gemeindebauhofs

Der Bauhof ist seit dem 20. November in Bereitschaft um bei Schnee- und Eiseinbruch jederzeit ausrücken zu können.

Damit der Bauhof mit seinen Fahrzeugen auch überall den Schnee räumen und Salz streuen kann, bitten wir die Anwohner die Restbreite von 3 Metern einzuhalten.

Gerade in den Wohngebieten Kirchgrund in Untergruppenbach, der Talaue sowie in den alten Ortskernen und alten Ortstraßen im Gemeindegebiet kommt es immer wieder zu zugeparkten Stellen und der Bauhof wird so in seiner Arbeit eingeschränkt. Nur wenn die Durchfahrt möglich ist, kann ein reibungsloser Winterdienst gewährleistet werden.

 

Bitte beachten Sie, dass die Restbreite im Ernstfall auch von der Feuerwehr oder dem Rettungsdient zwingend benötigt wird!